22.11.2023
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 22. November 2023 dem Kanton Graubünden die Grundbewilligung zur Wiederaufnahme von Versuchen mit E-Voting erteilt. Ab 2024 können Stimmberechtige aus sechs Bündner Pilotgemeinden ihre Stimme elektronisch abgeben. Zu einem späteren Zeitpunkt – voraussichtlich 2025 – sollen auch weitere interessierte Gemeinden des Kantons teilnehmen können.
Nachdem im Juni dieses Jahres der Versuchsbetrieb in den Kantonen Basel-Stadt, St.Gallen und Thurgau erfolgreich gestartet wurde, ist nun auch Graubünden als vierter Kanton bereit für die elektronische Stimmabgabe mit dem System der Schweizerischen Post. Ab der Abstimmung vom 3. März 2024 können Stimmberechtige in den Pilotgemeinden Domat/Ems, Lumnezia, Pontresina, Poschiavo und Safiental erstmals elektronisch abstimmen. Landquart als sechste Pilotgemeinde folgt aus terminlichen und organisatorischen Gründen etwas später ab der Abstimmung vom 9. Juni 2024.
Der Kanton darf E-Voting für maximal 30 Prozent der Stimmberechtigten zur Verfügung stellen (limitiertes Elektorat). Auch gilt die Bewilligung vorerst für zwei Jahre, vom 3. März 2024 bis am 8. März 2026. Der Versuchsbetrieb soll den Einsatz von E-Voting für interessierte Stimmberechtigte erlauben, dem Kanton das Sammeln von Erfahrungen ermöglichen und eine kontinuierliche Verbesserung des Systems fördern. Dazu gehört, dass der Kanton die Prozesse eng verfolgt und in Zusammenarbeit mit der Bundeskanzlei und der Post stets verbessert. Alles basiert auf einem Massnahmenkatalog von Bund und teilnehmenden Kantonen. Die Betriebsprozesse im Kanton Graubünden wurden im Frühling / Sommer 2023 bereits im Rahmen eines durch die Bundeskanzlei beauftragten Audits überprüft und erhielten ein gutes Zeugnis.
Bündner Stimmberechtigte, die sich für E-Voting entscheiden, müssen sich vorgängig elektronisch anmelden. Alle Informationen zum Anmeldeverfahren sowie generelle Angaben zum Stimmkanal E-Voting im Kanton Graubünden sind unter www.gr.ch/e-voting zu finden.